Asta kämpft gegen Bundeswehr-Kooperation
Geplanter dualer Studiengang in der Kritik
Als vor ziemlich genau einem halben Jahr bekannt wurde, dass die Hochschule Bremen gemeinsam mit der Bundeswehr einen dualen Studiengang anbieten möchte, war der Protest groß. Politiker und Studierende sahen in der Kooperation einen Verstoß gegen die Zivilklausel, die vorsieht, dass die Hochschule „ausschließlich friedlichen Zwecke“ verfolgen darf. Um zu bestimmen, ob es sich bei einem gemeinsamen Studiengang tatsächlich um einen Verstoß handelt, wurde der unabhängige Anwalt Bernd Hoppe eingeschaltet. Der kam zu dem Schluss, dass Zivilklausel und Bundeswehr tatsächlich nicht miteinander vereinbar sind und widerspricht damit der Einschätzung des Bremer Justizsenators.
Besonders die Studierenden der Hochschule kämpfen mit zunehmender Vehemenz gegen die geplante Zusammenarbeit. Der Asta hat eine Petition für die Absicherung der Zivilklausel gestartet, die bereits von vielen Studierenden, Hochschullehrern und Wissenschaftlern unterschrieben wurde. Des Weiteren ist eine Plakat-Aktion für den Zeitraum vom 11. bis 21. November geplant. Miriam Strunge, hochschulpolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion der Linken, forderte am Montag anlässlich des neuen Gutachtens, den Kooperationsvertrag aufzulösen. „Wer friedlich forschen und lehren will, darf die Bundeswehr nicht zum Partner machen“, erklärt Strunge.
Der Anlass für die Zivilklausel an der Hochschule Bremen war ein Forschungsprojekt des Bundesverteidigungsministeriums an der Universität. Als es 2012 an die Öffentlichkeit kam, wurde die Zivilklausel beschlossen. Falls von Seiten der senatorischen Behörde oder der Hochschule keine Reaktion kommt, sei sogar eine Klage möglich, sagt Rechtsanwalt Bernd Hoppe.
Tags: duales studium, Informatik, Kooperation, Bundeswehr, Gutachten, Hochschule Bremen, Zivilklausel, Asta, Allgemeiner Studierendenausschuss, Petition
Autor: Dennis Prumbaum
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